Der Jugendrichter Andreas Müller kämpft seit Jahren gegen das Verbot von Cannabis. Während er für die Legalisierung vors Verfassungsgericht zieht, läuft gegen ihn ein Befangenheitsantrag. Begegnung mit einem Ungeduldigen, dem die Zeit davonläuft
Andreas Müller steht im Mittelpunkt. Die Fotografin schiebt ihn einen halben Meter zur Seite, einen Schritt zurück. Damit das Licht nicht ganz so hart auf die hohe Stirn trifft, das Gesicht nicht wieder so rot aussieht. „Ich seh dann immer aus wie ein Säufer“, sagt Müller. Die Fotografin er- mahnt ihn. Still halten, kurz mal nichts machen – das ist wahrscheinlich das schwerste für einen, der sich aus Prinzip überfordert. Hinter ihm, nur wenige Meter entfernt, etwa ein Dutzend Schwarzafrikaner. Sie gehören zum Inventar dieses Parks. Müller hat mal am Südstern gewohnt, man sieht den Kirchturm durch die Bäume. Cannabis wurde in der Hasenheide auch damals schon gedealt. „Früher“, sagt Müller mit Blick auf die Afrikaner, „hat man sein Zeug bei den Libanesen gekauft“.
Andreas Müller kennt sich aus mit dem Kiffen. Es ist so etwas wie sein Lebensthema. Müller, 59 Jahre alt, ist seit 1997 Jugendrichter in Bernau. Fast genauso lange ist er eine der lautesten Stimmen gegen das Canna- bis-Verbot in Deutschland. Für Müller greift das Cannabisverbot in die Grundrechte ein; in das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die allgemeinen Freiheitsrechte. Und es verstoße gegen Artikel 3 des Grundgesetzes, den Gleichheitsgrundsatz. Dieser verbietet dem Gesetzgeber wesentlich Gleiches willkürlich ungleich und wesentlich Ungleiches willkürlich gleich zu behandeln: Während die Konsument:innen der einen Droge (Cannabis) verfolgt und bestraft werden, werden Konsument:innen der anderen Droge (Alkohol), nicht belangt.
Müller schreibt Bücher zum Thema, geht in Talkshows, twittert für mehr als 37 000 Follower, gibt Interviews. Das gefällt nicht allen. Zum Selbstverständnis der Richterschaft gehört eine gewisse Zurückhaltung, auch nach Richtergesetz besteht ein Mäßigungsgebot. Gegen Müller lauft ein Befangenheitsantrag. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt (Oder) hat ihn gestellt. Es geht um eine Anklage wegen unerlaubten Besitzes von 28 Gramm Cannabis gegen einen heute 21-Jährigen, im Mai 2020 erhoben von der Staatsanwaltschaft. Müller lehnte es als Richter ab, die Anklage zuzulassen und das Verfahren zu eröffnen. Erst müsse das Bundesverfassungsgericht über die 140 Seiten Beschlussvorlage zum Thema Legalisierung entscheiden, die er im April nach Karlsruhe geschickt hatte.
Es steht die Frage im Raum, ob einer, der sich so vehement politisch für die Legalisierung einsetzt, seine Neutralität vor Gericht wahren kann. Der Befangenheitsantrag gegen Müller wurde Anfang des Jahres abgelehnt, die Staatsanwaltschaft hat Beschwerde eingelegt. Voraussichtlich im Mai soll die Entscheidung fallen. Die Linke in Brandenburg bangt um die Unabhängigkeit der Justiz. Der Versuch, Müller in Cannabisverfahren für befangen erklären zu lassen, sei bundesweit einmalig und ein fatales Signal, erklärte Marlen Block, die rechtspolitische Sprecherin der Linken im Landtag.
Er hat es wieder geschafft. Trotz Corona auf allen Kanälen ist sein Thema im Fokus. „Die Staatsanwaltschaft beschert mir Anfragen von einem großen Magazin nach dem anderen“, sagt Müller und lacht. So diebisch ihn das freut, so schwer fällt ihm das mittlerweile alles. Das Kämpfen an allen Fronten. Zuerst für ein besseres Jugendstrafrecht, seit vielen Jahren für die Entkriminalisierung von Cannabis.
Status der Vorlage, Aktenzeichen BvL 3/20, die Müller ans Bundesverfassungsgericht geschickt hat: in Bearbeitung. Entscheidung: nicht absehbar. Müller hält das Cannabis-Verbot für verfassungswidrig und argumentiert mit Artikel 100 des Grundgesetzes: „Hält ein Gericht ein Gesetz, auf dessen Gültigkeit es bei der Entscheidung ankommt, für verfassungswidrig, so ist das Verfahren auszusetzen und, wenn es sich um die Verletzung dieses Grundgesetzes handelt, die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes einzuholen.“ 2002 hat er es schon einmal probiert. Der Antrag wurde zwei Jahre später abgelehnt.
Seitdem hat sich der Blick auf Cannabis gewandelt, global wie national. New York hat gerade als 15. Bundesstaat der USA den Verkauf von Canna- bis freigegeben, in Uruguay ist der Markt für Marihuana seit 2013 staat- lich reguliert. Und auch in Deutschland ändert sich etwas. Seit 2017 gibt es Cannabis als Arznei auf Rezept. „Man findet kaum noch einen Wis- senschaftler, der sich für das Verbot von Cannabis ausspricht“, sagt Müller.
Ihn hat diese Beschlussvorlage an seine Grenzen gebracht. Und darüber hinaus. Im November 2019 – Müller war mitten in der Arbeit an den 140 Seiten – ging nichts mehr. Der Richter, der aus seinen Depressionen nie einen Hehl gemacht hat, bricht zusammen. Auf Facebook schreibt Müller: „Ich kann nicht mehr“.
Dabei könnte er in seinem Haus abhängen, bisschen Büro machen, zwei Mal die Woche zum Gericht gehen. Müller hatte wenige Wochen vor dem Zusammenbruch wieder geheiratet. Die beiden Töchter aus erster Ehe sind erwachsen. Er könnte das Leben genießen. Stattdessen fühlt er sich wie Don Quichotte. Immer im Kampf. „Wobei die Windmühlen in diesem Fall eine regierungsgesteuerte Dummheit sind“, sagt Müller. Warum tut sich ein Mensch so etwas an?
Die Kurzfassung: Weil er sich verantwortlich fühlt. Er kann schlicht nicht anders. Die etwas längere Version: Das Leben hat ihn dazu gemacht. Also raus aus der Hasenheide und rein in dieses Leben. Mit Müllers grünem Jaguar S-Type geht es von einem Berliner Drogenhotspot in den nächsten. Von der Hasenheide in Neukölln nach Kreuzberg in den Görlitzer Park. Grünflächen, in denen die gescheiterte Drogenpolitik in der Luft liegt. Immer mit dabei: gut abgehangene Anekdoten und Cabinet-Zigaretten, so viel man rauchen kann. Und Müller raucht eine Menge.
Er kam 1982 Jahre nach Berlin. Aufgewachsen aber ist er in Meppen, Emsland, ein paar Kilometer von der niederländischen Grenze entfernt. Viel grüne Wiese, noch mehr Katholizismus. Der Vater Kriegsheimkehrer, Mitglied in SPD und Schützenverein. Und Alkoholiker. „Früher haben alle gesoffen“, sagt Müller. Nur hat sein Vater es noch exzessiver getan. Mit allem, was dazu gehört. Müller war elf Jahre alt, als der Vater am Alkohol zugrunde ging. Danach habe er eigentlich eine schöne Kindheit gehabt, sagt er.
In diese Kindheit dann der nächste Tiefschlag: Der ältere Bruder Jonas, Typ smarter Draufgänger, kommt in die berüchtigte Jugendbesserungsanstalt „Johannesburg“. Er hatte Cannabis von den Niederlanden nach Deutschland geschmuggelt. War die Alkoholsucht des Vaters gesellschaftlich noch akzeptiert, wurde Müller wegen des Bruders in Sippenhaft genommen. In der Schule baute sich ein Lehrer vor ihm auf. Und schlug ihm links und rechts ins Gesicht. Müller war der Bruder des stadtbekannten „Haschers“. Das reichte damals. Zwei Schläge können prägend sein.
Es gibt nicht viele Menschen, die so früh ihre Bestimmung finden. Die Kriminalisierung von Cannabis und das Jugendstrafrecht sind für Müller früh zwei bestimmende Themen in seinem Leben geworden. Für den Bruder Jonas war der Aufenthalt in der Jugendbesserungsanstalt Auftakt einer Knast-Karriere. Im Gefängnis wurde er Heroin-abhängig, lebte später als Altjunkie in Hamburg und verstarb dort vor ein paar Jahren. Er wurde nur 56 Jahre alt. Die Beerdigung ein Treffen der hiesigen Drogenszene. Müller hielt vor rund 100 Leuten eine Rede zu Ehren seines Bruders. Und beim Blick in den Himmel schwor er ihm: „Ich werde weiter gegen diese Drogenpolitik kämpfen.“
Müller hat für jede seiner Überzeugungen einen biografischen Anker. Etwas, dass er erlebt hat. Beim ihm sind es die Brüche. Die Schicksalsschläge. „Das sind prägende Geschichten“, sagt er dann. Bevor Müller der liberale „Cannabis-Richter“ wurde, war er für die Öffentlichkeit „der härteste Richter Deutschlands“ (wieso? Kurzes Beispiel?). Einer seiner vielen Spitznamen, die er über die ersten Jahre seiner medialen Präsenz bekommen hat. Ein anderer, „Querulant im Namen der Gerechtigkeit“, gehört zu seinen Favoriten. Als ihn die „Bild“-Zeitung einst „Richter Gnadenlos“ nannte, forderte er eine Entschuldigung der Zeitung. Das Fax müsste noch irgendwo bei ihm auf dem Dachboden liegen, sagt er.
Müller wurde einst bekannt, weil er rigoros gegen rechtsradikale Straftäter:innen in Bernau vorging. Ein Mädchen, das den Hitlergruß zeigte, verdonnerte er zu einem Moschee-Besuch mit anschließendem Döner-Essen in Kreuzberg. Gemeinsam mit Sozialarbeitern schickte er rechtsradikale Jugendliche in KZ-Gedenkstätten. Das Erlebte mussten die Jugendlichen dann aufschreiben. Mal auf zehn Seiten, mal auf zwanzig. „In diesen Aufsätzen waren häufig ein bis zwei Sätze drin, bei denen ich gemerkt habe: Dieser junge Mensch hat es kapiert“, sagt Müller.
Wer es nicht kapierte, dem zog er die Schuhe aus. Als ein NPD-Funktionär mit Springerstiefeln – 18 Loch und weißen Schnürbänder – vor Gericht erschien, schickte Müller ihn raus. Er gab ihm eine Stunde und die Wahl: Entweder andere Schuhe oder auf Socken. Der Mann hat sich für die Socken entschieden. „Ich habe den Springerstiefel damals bundesweit zu dem gemacht, was er war: eine gewalttätige Nummer, die Angst verbreiten sollte.“
Eine Angst, die er kennt. Er weiß, wie sich das anfühlt, einen Springerstiefel ins Gesicht zu bekommen. Das war Mitte der 1980er Jahre. Die Berliner Clubszene war noch deutlich überschaubarer als heute, Müller Mitte Zwanzig und mittendrin. Nach einer Nacht im legendären Klub Cri du Chat in der Nähe vom Ku'damm geriet er in Streit mit ein paar Neonazis. Als Müller auf dem Boden lag, traten sie gegen seinen Kopf. Als Andenken behielt Müller zwei zugeschwollene blaue Augen und eine lebenslange Aversion gegen Springerstiefel. Im Gegenzug, sagt er, habe er einem der Angreifer dabei fast den Finger abgebissen.
„Die Straße bildet“, sagt Müller. Genau das unterscheide ihn von vielen seiner Richterkolleg:innen. Dass er, der Sohn eines saufenden Bäckers, die dunklen Seiten des Lebens kennt. Dass er weiß, wie jemand aussieht, der sich gerade einen Schuss gesetzt hat. Diese Abgrenzung stößt im Kollegenkreis nicht nur auf Gegenliebe. Auch nicht bei Thomas Melzer, Direktor des Amtsgerichts in Bernau. In der „Zeit“ schrieb er darüber: „Das ist es, was an Müller gelegentlich nervt, dieses provokative Herausstellen seiner Street Credibility.“
Melzer kennt Müller seit den 1990ern. Er erzählt am Telefon die Geschichte, wie er Müllers Ausflug in die Politik wahrgenommen hat. 2002 war das. Müller wollte auf der Liste der damaligen PDS in den Bundestag einziehen. „Er hatte sich einen feuerroten VW-Käfer gekauft und mit weißer Farbe ‚PDS und Müller Mobil‘ draufgeschrieben“, sagt Melzer. Aber es gab Unstimmigkeiten zwischen Müller und der linken Partei. Insbesondere seine Haltung zu Cannabis passte nicht ins Weltbild der alten DDR-Wähler. Mit dem Käfer habe man ihn dann nicht mehr gesehen, dafür aber mit dem flaschengrünen Jaguar, den er heute noch fährt. „Das sind dann nicht nur Autos für Müller; er trägt sie wie Broschen“, sagt Melzer.
Es ist nicht die einzige Aktion, die Melzer kritisch sieht. Auch die Springerstiefel-Episode fand er unsäglich. „Für mich ist das bis heute eine Demütigung des Angeklagten, die dem erkenntnisbringenden Gespräch im Wege steht“, sagt er. Müller und Melzer sind Antipoden. Als der Befangenheitsantrag gegen Müller gestellt wurde, geraten die beiden in Streit. Müller forderte von seinem Gerichtsdirektor, ihn in der Sache mit mehr Pressearbeit zu unterstützen. Melzer lehnte ab. Müller löschte dessen Nummer. Funkstille. „Er hat etwas Divenhaftes“, sagt Melzer, „und ist gelegentlich schon auch ein schwieriger Kollege.“
Müller tritt mitunter auf wie ein Rummelboxer, der es mit jedem aufnimmt. Egal ob Freund oder Feind. Er wirkt wie ein Einzelkämpfer, der sich verbittet, dass sich ihm noch jemand anschließt, um eben jenen Nimbus nicht zu verlieren. „Einer muss es ja machen“, sagt er dann gerne. Schon auf seiner ersten Station als Richter in Münster ist er angeeckt. So einer wie er habe in der Justiz nichts verloren, ließ man ihn wissen.
Manchmal aber treffen auch Einzelgänger wie er auf Gleichgesinnte. Dann wird die Andersartigkeit zur Gemeinsamkeit. Auf einer Fortbildung der Richterakademie im Jahr 2001 trifft Müller Kirsten Heisig. Sie fällt auf unter all den Wasser-, Tee- und Safttrinkern. Heisig hat ein Bier vor sich auf dem Tisch stehen. Müller holt sich ebenfalls eins und setzt sich dazu. Sie freunden sich an. Gemeinsam überlegen sie sich das, was Heisig bekannt machen sollte: das Neuköllner Modell, eine deutliche Verkürzung der Verfahrensdauer von Jugendstrafverfahren. „Je schneller wir die jugendlichen Straftäter vor Gericht bekommen, desto mehr Kriminalität verhindern wir“, sagt Müller. Er hatte bereits in Bernau kurzen Prozess mit Nazis gemacht. Heisig wollte es ihm in Neukölln gleichtun.
Müller half ihr, als Heisig in Talkshows eingeladen wurde. Sie waren viel zusammen unterwegs. Manchmal gingen sie danach noch was trinken. „Kirsten liebte Eckkneipen, genau wie ich“. Im Mai 2010 saßen sie gemeinsam in einer dieser Eckkneipen. Beim Dicken im Wedding. Sie tranken und redeten. Über das Strafrecht, das Leben und den Tod. Müller hatte gerade wieder eine depressive Episode. Heisig hatte ihm einen Akut-Psychologen besorgt. Sie selbst hatte zu diesem Zeitpunkt bereits einen Suizidversuch hinter sich. Wenn Müller über Heisig spricht, klingt das fast zärtlich, mitunter sogar verliebt. „Wenn die Umstände andere gewesen wären, wären wir vielleicht ein Paar geworden“, sagt Müller.
So aber blieb es bei der engen Freundschaft. Gemeinsam ist man weniger allein – das gilt mehr noch für exponierte Außenseiter wie Müller und Heisig. Sie hatten noch viel vor. Heisig hatte ihr Buch gerade fertig geschrieben: „Das Ende der Geduld: Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter“. Sie hatte Sorge, dass sie in die rechte Ecke gedrängt würde, weil sie sich gegen Clanstrukturen in Neukölln stellte. Der Plan: Müller, das Aushängeschild gegen rechte Gewalt, sollte das Buch mit Statements flankieren. „Diesen Plan“, sagt Müller, „hat sie gnadenlos durchkreuzt“.
Im Sommer waren sie noch einmal feiern. Fußball-Weltmeisterschaft in Südafrika. Das Siegtor für Deutschland gegen Ghana erzielt Mesut Özil. Heisig und Müller tanzen auf der Fanmeile in Berlin. Anschließend hocken sie bis nachts um halb zwei in einem türkischen Imbiss. Bisschen was essen, Bierchen dazu. Auf der Brücke am Bahnhof Zoo dann der Abschied. Es ist einer der letzten Sätze von Kirsten Heisig, der in Andreas Müller noch heute nachhallt. Er habe keinen Bock mehr auf die ganze Presse-Sache, hatte er ihr gesagt. Darauf erwiderte sie: „Du wirst noch mehr machen müssen, als du denkst“. Vier Tage später ist Kirsten Heisig tot. Suizid. Andreas Müller bricht die Stimme, als er heute, über zehn Jahre später, im Görlitzer Park auf einer Bank sitzt und von dieser Szene erzählt, Tränen schießen ihm in die Augen.
Er hat sich damals zurückgezogen. Drei Monate Sendepause. Müller hatte seine Lebensfreundin verloren. Und mit ihr die Lebensfreude. Er ist vier Wochen in eine psychosomatische Klinik gegangen. „Im Schnelltempo, wie alles in meinem Leben“, sagt Müller. Er hat sich auch deswegen keine längere Pause gegönnt, weil er Angst hatte, seine Stelle zu verlieren. Und weil er das Andenken von Kirsten Heisig hochhalten wollte, das Neuköllner Modell. „Heute ist davon leider viel zu wenig übrig“, sagt Müller. Bleibt die Legalisierung von Cannabis. Müller wird dieses Jahr 60 Jahre alt. Ob er die Legalisierung noch erleben wird, weiß er nicht. Maximal drei Jahre könne er die Arbeit auf dem Niveau noch machen. „Der Kampf gegen das Cannabisverbot dauert schon zu lange.“ Müller wirkt müde, wenn er das sagt.
„Wenn er Erfolg haben sollte“, sagt Thomas Melzer, „dann lassen wir für ihn die Korken knallen.“ In der Sache sind sie sich einig – trotz aller Differenzen. Melzer macht sich Sorgen. Und nicht nur er. „Wir alle fragen uns, was es mit ihm anstellen wird, wenn er auch diesmal keinen Erfolg haben sollte.“ Immer wieder habe er Müller gesagt, dass dieser sich auf eine mögliche Niederlage vorbereiten solle.
Aber Andreas Müller denkt nicht an die Niederlage. Er hat nur den Kampf vor Augen. Der Jugendrichter aus Bernau wirkt wie ein Boxer in der letzten Runde. Ein paar Wirkungstreffer hat er einstecken müssen, einige Wunden verheilen womöglich nicht mehr. Aber er wird weitermachen. Bis zum Umfallen.